Hier ein kurzes Zwischenupdate, da mich Nachrichten aus Deutschland über die Lage hier erreicht haben, die mensch so wie sie sind nicht stehen lassen kann. Zunächst mal also der phantasievolle Bericht der „Welt“: https://www.welt.de/politik/ausland/article187640026/Krise-in-Venezuela-Kann-sich-Maduro-wirklich-auf-seine-Armee-verlassen.html
Die Fragestellung des Artikels, so wird schon nach wenigen Zeilen klar, zielt auf die Illegitimität Maduros ab. Wir müssen uns bei der Betrachtung der Lage in dem Land klar sein, dass es sich seit fast 20 Jahren in einem (medialen) Kriegszustand mit den USA und seiner ehemaligen Kolonialmacht Spanien befindet. Innerhalb des Militärs hat es immer wieder Putschversuche gegeben. An deren Verbindungen zu den USA besteht keinerlei Zweifel. Auch die Bedrohungen und Sanktionierungen seitens der USA sind bekannt. Etwa 200 Militärs sind in den letzten 12 Monaten wegen Landesverrats festgesetzt worden. Der Artikel liest sich so als wenn die Illegitimität des Präsidenten außer Frage stehe. Immer wieder werden die Unregelmäßigkeiten bei den Präsidentschaftswahlen 2018 angeprangert.
Die Wahlen 2018
Nur 46% gingen wählen und davon wählten knapp 68% Maduro zum Präsidenten. Welcher westliche Staatenlenker hat denn einen größeren Bevölkerungsanteil hinter sich? Behauptet wird (von der Opposition und somit auch von den meisten Medien) dass eine zweimalige Veränderung des Wahltermins durch Maduros Regierung stattfand. Wahr ist, dass die Opposition diese Verschiebungen beantragt hatte. Über die Situation in den Wahllokalen habe ich verschiedene Geschichten gehört. Unter anderem die, dass von der Opposition erst nach der Bekanntgabe der ersten Ergebnisse Protest über Unregelmäßigkeiten angemeldet wurde, obwohl sie in jedem Wahllokal mit dabei waren. Seit Chavez gibt es in jedem Wahllokal angehörige aller Parteien, sowie Bürger, die den rechtmäßigen Verlauf begutachten. 320 registrierte Wähler müssen z.B. auch 320 Stimmen abgegeben haben, die Auszählung erfolgt laut und wird unmittelbar digitalisiert. Zudem sind sämtliche Wahllokale seit Chavez Videoüberwacht. Vielleicht handelt es sich damit um das sicherste demokratische Wahlsystem der Welt.
Weitere Kritikpunkte von Opposition und deren medialer Verlängerungensind, dass ja Konkurrenz Kandidaten von der Regierung zuvor unschädlich gemacht worden seien. Tatsächlich aber gibt es in der bolivarianischen Verfassung harte Kriterien dafür wer von den Bewerbern für die Kandidatur des Präsidenten zugelassen werden darf. Das Ausscheiden der anderen Kandidaten liegt schlicht an deren dreckiger Vergangenheit. Jemand mit kriminellen Geschäften oder sogar Verwicklung in Morde kann nicht venezulanischer Präsident werden per Verfassung, d.h. nicht einfach durch mediale Hetzkampagnen.
In den Wahlen 2018 wurden mit 98 Mandaten für die Opposition und 64 für die Regierung zunächst eine schwere Niederlage für die Chavistas eingefahren. Die Natianalversammlung war damit von der Opposition dominiert. Chavez hatte als eine seiner ersten Amtshandlungen eine Liveübertragung der Nationalversammlung eingeführt, damit jeder Bürger jeden Beitrag hören konnte. Dies wurde im Staatsfernsehen übertragen. Die Opposition hat sofort nach der Wahl diese Kameras entfernen lassen. Das könnte Mensch wenn er will als entdemokratisierungs Tendenz werten. Nix dazu von den Medien… auch wurde außer in den Staatsmedien nichts darüber berichtet, dass die Versammlung nicht mehr Arbeitsfähig war. Die Kameras hatten dazu beigetragen die auch vor der chavistischen Machtübernahme übliche Arbeitsmentalität der Mandatsträger zu erhöhen. Es wurden seit der Wahl 2018 kaum Gesetze erlassen, Mandatsträger gingen selbstbestimmt auf „Geschäftsreisen“ z.B. nach Kolumbien andere machten Urlaub. Das verfassungsgemäß zuständige Organ (Consejo supremo electoral – also die Wahlaufsichtsbehörde) stellte also die Arbeitsunfähigkeit der Nationalversammlung fest. Wie festgelegt wurden erneut Wahlen proklamiert zu dem Organ, dass in solchen Fällen an die Stelle der Nationalversammlung tritt, die „assamblea nacional constituyente“. Hierbei erreichte die Regierungspartei wieder die Mehrheit. Das lässt sich aus dem gleichen Grund erklären, aus dem verfassungsgemäß gehandelt wurde: Die Bevölkerung war desillusioniert über das unproduktive Verhalten der oppositionellen Mandatsträger, die im Volksmund auch als payasos (Clowns) bezeichnet wurden. Auch diese Wahl wurde wie alle Wahlen, die von Chavistas gewonnen wurden seit Chavez Wahlsieg 1999, von der Opposition nicht akzeptiert. Die EU macht mit:
„Die EU bekräftigte indes ihre Haltung, die Präsidentschaftswahlen im vergangenen Mai in Venezuela sei weder frei, fair und glaubwürdig gewesen, noch habe sie eine demokratische Legitimation. „Das Land braucht dringend eine Regierung, die den Willen des venezolanischen Volkes wirklich repräsentiert“, heißt es in einer Erklärung aus Brüssel.“ [https://amerika21.de/2019/01/221064/venezuela-guaido-oas-caricom-deutschland]
Na, wenn es um den Willen des Volkes geht, warum werden dann weder Wahlergebnisse noch Demonstrationszahlen zur Kenntnis genommen? In den Medien wird von zehntausenden Anhängern geredet, die der Selbsternennung Guaidos beiwohnten. Ähnliche Massen gab es auch vor dem Amtssitz des Präsidenten Maduro. In den letzten zwei Jahrzehnten kann sogar mit Abstand von einem größeren Mobilisierungspotenzial regierungstreuer Menschen gesprochen werden.
Anders herum wird von sowohl von der Venezolanischen Regierung als auch von der Bevölkerung anerkannt, dass in einigen Bundesstaaten Kandidaten der Opposition regieren. Wie passt das mit Diktatur zusammen?
Auch die Situation der internationalen Stimmung zu Maduro und seinem Konkurrenten Guaidó wird in dem Welt Artikel exakt umgekehrt zur tatsächlichen Faktenlage dargestellt: Im Artikel wird die große internationale Ablehnung betont. Aber: 16 der OAS (Organisation der Amerikas) Staaten stimmten für die Anerkennung des Putschisten, 18 dagegen. Auch in der UNO scheiterten die USA mit ihrem Antrag. Warum stellen die eigentlich immer diese Anträge? 😉 Ganz klar, sie sind schließlich die Initiativkraft die hinter den Tumulten steht. In der Jungen Welt kann man lesen: „US-Außenminister Michael Pompeo habe zudem mehrfach Guaidó angerufen, zuletzt am 22. Januar, dem Tag vor der Selbsternennung. Das bestätigte Guaidó offenbar in einem Gespräch, dass er am späten Abend des 22. Januar in einem Hotel in Caracas mit Diosdado Cabello, dem Präsidenten der Verfassunggebenden Versammlung, führte.“ ][https://www.jungewelt.de/artikel/348065.putschversuch-in-venezuela-von-washington-organisiert.html] Auch vom deutschen Außenminister ist ein Foto mit Guaidó vom Dezember aufgetaucht.
Aber es werden von den USA nicht nur Stimmungsbilder eingeworben, diese dienen auch einem Zweck. Sie sollen die gewünschte militärische Option vorbereiten. Nachbarstaaten sind von den USA angeworben worden zu intervenieren [https://www.jungewelt.de/loginFailed.php?ref=/artikel/337842.us-imperialismus-besuch-bei-vasallen.html]
11 von 19 US Stützpunkten befinden sich in Kolumbien (9) und den niederländischen Antillen (2), die direkt vor Venezuelas Küste liegen.
Natürlich hängt dies auch damit zusammen das Kolumbien die Produktionsstätte des größten Kokain Produzenten des Planeten ist und der Stoff ja auch irgendwie in die USA geflogen werden muss. Seit zwanzig Jahren ist das aber auch ganz praktisch als Drohpotential gegen die „chavinistische“ Republica Bolivariana de Venezuela. Gestern regte eine Notiz auf dem Block des amerikanischen Verteidigungsministers für Aufsehen. Sinngemäß stand dort „5000 Soldaten nach Kolumbien“. Mit dem Militär hinter der Verfassung können die USA hier aber kaum einmarschieren. Darum wird die Bestechung von Offizieren und die Fehlinformierung weiter gehen.
Ich will hier nicht die Regierung Nicolas Maduros schön reden. Es ist eine wirtschaftliche Katastrophe. Die bolivarianischen Unabhängigkeitsbekundungen des Präsidenten sind schöne Worte, doch die Regierung scheitert wenn es um den Aufbau einer wirtschaftlichen Unabhängigkeit des Landes geht. Und selbst wenn hier wirtschaftliche sinnvolle Maßnahmen, wie beispielsweise die unter Chavez eingeführte Legalisierung des steuerfreien Naturalientausches eingeführt wurden, die die Unabhängigkeit von den internationalen Finanzströmen garantieren soll, scheitert dies am korrupten verhalten einzelner Beamter.
Konkretes Beispiel: Ich war am Sonntag mit vier Companeros und zwei Fahrzeugen unterwegs um 23 Maissäcke in einem abgelegenen Bergdorf gegen dort produzierten Kaffee zu tauschen. Wir wurden drei mal angehalten. Beim ersten mal mussten wir zum militärischen Stützpunkt der Nationalgarde. Da es ein Gesetz gibt nicht mehr als 500kg undeklarierten Mais zu transportieren, wegen des krassen Problems des illegalen Exports z.B. nach Kolumbien. Durch Kontakte zu einem ehemaligen Kommandanten der Nationalgarde konnten wir nach zwei Stunden weiter fahren. Eines der Fahrzeuge, welches vorrausfuhr wurde jedoch von der Polizei angehalten, die sich 2 von 10 Säcken abzwackte. Bei der dritten Kontrolle fiel dies auf, da in den von der Nationalgarde angefertigten Papieren ja 10 Säcke angegeben waren. So flog die von den anderen Beamten wohl als übertriebene Korruption wahrgenommene Aktion des vorangegangenen Postens auf. Ob das Folgen hatte wissen wir nicht.
Übertragung: Genauso müssen wir uns das im Großen Ganzen vorstellen. Die Verschiedenen regulierten Hauptnahrungsmittel des Landes haben jeweils einen Militär, der für deren Verteilung zuständig ist. So gibt es im Volksmund z.B. den „General Mais“. 70% dieser Basisnahrungsmittel müssen von den Produzenten zu einem geregelten Einheitspreis abgegeben werden. Dieser deckt jedoch oft kaum die Produktionskosten. So werden die restlichen 30% privat so teuer verkauft, dass der Verlust aufgefangen wird. Teilweise treibt es die Preise im Innland, teilweise wird versucht die Ware dann lieber bei zahlungskräfitgeren Nachbarländern zu verkaufen. Wäre an sich noch keine Katastrophe wenn denn die staatlich abgenommenen 70% entsprechend günstig und vollständig weitergegeben würden. General Mais sitzt aber wie eine Glucke auf seinem Silo und lässt einen Teil genauso wie die Produzenten im kleinen teurer verkaufen. Auch hier kommt es zu Schmuggeleien außer Landes.
Sabotage auf allen Ebenen: Der Wirtschaftskrieg der USA gegen Venezuela beschränkt sich nicht nur auf die offiziellen Sanktionswege (USA will jetzt sogar Finanzmittel aus den Deviseneinnahmen der in Texas angesiedelten venezolanischen Erdölraffenerien einfrieren um sie angeblich Guaido zur Verfügung zu stellen [https://amerika21.de/2019/01/221127/us-finanzministerium-venezuela]). Die hohen „Korruptionsniveaus“ sind oftmals von den USA geschmiert. z.B. gab es den Fall eines Frachtschiffes voller Lebensmittel für Venezuela, welches so lange nicht abgeladen wurde bis die Lebensmittel verkamen. Der zuständige Militär hatte dafür Geld von den USA bekommen. Kommt es zu Verfahren werden diese von der Opposition als diktatorische Maßnahmen angeprangert.
Landeskultur:
In einem Text, der Ergebnis der jahrzehntelangen Selbstreflexion
CECOCESOLAS ist wird immer wieder auf die Kultur der Menschen in
Venezuela eingegangen [Hier und heute die Welt, die wir wollen, Teil
2: Unser kultureller Hintergrund: Zu finden in
Auf
dem Weg – Gelebte Utopie einer Kooperative in Venezuela ISBN:
987-3-00-037134-9]. Sie
begreifen ihre Kultur als eine Synthese aus den arbenteuerischen
spanischen Conquistadores auf der Suche nach dem schnellen Gold, dem
Eldorado, und der Sammlerkultur. Damit begründen sie ihr übliches
Verhalten sich die „Beute“ untereinander aufzuteilen. Es ist eine
Art „solidarische Komplizenschaft“. Ich will hier das
geografische extrem wichtige Adjektiv „tropisch“ vor die
Sammlerkultur hinzufügen. Seit tausenden von Jahren kann hier ganz
jährich geerntet werden. Es gibt zwar Regenzeiten, aber keine
Jahreszeiten in unserem westlichen Sinne. Diese materielle Basis hat
den Menschen die hier lebten kein langfristiges Planungsdenken
aufgezwungen, wie es der Winter bei uns tut. In
Deutschland müssen in einem Zeitfenster von wenigen Wochen bestimmte
Arbeitsschritte in der Landwirtschaft erfolgen, damit eine Ernte und
deren Einlagerung möglich wird. Das war lange Zeit absolute
Existenzbedingung. In Venezuela reift hier ein Maiskolben ab und dort
eine Zitrusfrucht und da hängen grüne neben gelben Kochbananen.
Eine einzelne Papayapflanze
wirft hier drei Ernten ab.
Planung kann hier sogar hinderlich sein. Kaum etwas ist länger
lagerbar. Ach wie schön ist doch das materialistische Denken
gegenüber der stumpf eindimensionalen, westlich-ignoranten
Sozialtheorieübertragung 😉
Angebliche chavistische Todesschwadronen auf Motorrädern
Die Opposition und hörige Medien wie die Welt behaupten, dass von Maduro unterhaltenen Todesschadronen auf Motorrädern wahllos Opositionelle ermorden:
Tatsächlich ist dies eine Strategie der Opposition, die schon mehrfach entlarvt wurde. z.B. bei dem Putsch gegen Chavez. Dort haben Scharfschützen die Demonstration der Opposition beschossen um dies Chavez in die Schuhe zu schieben. Vor ein paar Tagen sind ein paar Soldaten mit Scharfschützen gewehren desertiert. Sie wurden festgestzt, allerdings fehlten ein paar der gestohlenen Gewehre. Maduros Regierung hat kein Motiv für derartige Aktionen.
Seid der Machtübernahme von Chavez gehen Menschen auf die Straße und protestieren dafür oder dagegen. Vorher herrschte die berechtigte Angst zu verschwinden. Z.B. wurden damalige Regierungsgegner mit Hubschraubern zu einer Insel (Isla Blanca) geflogen und dort fallen gelassen. Die Zahl der „Verschwundenen“ ist riesig. Das ist die Kultur aus der die jetzige Opposition stammt.
Seit 1999 gibt es beständig gewalttätige Demonstrationen durch die Opposition. Soldaten werden von DemonstrantInnen beschimpft, bespuckt oder mit weiblicher Unterwäsche beworfen um sie zu provozieren. Nicht nur Vandalismus und Plünderungen sind dabei Kultur sondern auch das Töten von Chavistas. z.B. durch Verprügeln und dann mit Benzin übergießen und anzünden. Kindern werden 50 Bolivares gezahlt damit sie Steine werfen, während die die zu den Demonstrationen aufrufen selbst nicht erscheinen. Sie wissen nämlich von der Gefahr, die von ihren eigenen Leuten ausgeht. In dem oben genannten Beitrag wird auch von „kubanischen Stimmen“ unter den Motorradfahrern gesprochen. Vielleicht Exilkubaner aus Miami?
Was es tatsächlich gibt sind Einheiten innerhalb der Militärpolizei deren Zweck das Aufspüren und gezielte Töten von schwer Kriminellen ist. Dabei handelt es sich zum Beispiel um Drogenbanden. Deren Tötung wird allerdings in diesem Falle auch von den Oppositionsmedien begrüßt und mit Bildern der Toten sensationslustig ausgeschlachtet. Trotz der unmittelbaren Nähe zum Narcoparadies Kolumbien ist der Drogenmarkt in Venezuela relativ gut unter Kontrolle.
Statistsch gesehen besitzt jeder 4. Venezulaner eine Feuerwaffe (in den USA gibt es mehr Waffen als Einwohner). Es gibt hier viele Überfälle und manchmal auch Tote. Wirtschaftssanktionen und Sabotagen tragen ein große Mitschuld an diesen Zuständen…Dennoch geht für die allermeisten Menschen der Alltag weiter, wenn auch unter erschwerten Bedingungen. Wenigstens steigt seit anderthalb Wochen der Dollar nicht mehr. Allerdings wird dieser jetzt sogar offiziell zum Schwarzmarktkurs für Bankgeschäfte zugelassen. Der Offizielle Kurs war aber auch vorher schon nur für Regierungsgeschäfte relevant.
Noch ein paar Worte zur Oppostition. Natürlich handelt es sich nicht um eine homogene Gruppe und auch innerhalb der Opposition gibt es Strömungen die z.B. den selbsternannten Präsidenten nicht anerkennen. Klar ist aber, dass die 11 reichsten und mächtigsten Familien Venezuelas, die das Land als ihres betrachten, durch sie ihre Interessen zu vertreten suchen. Das Wahnwitzige an der Opposition ist, dass sie seit 20 Jahren die USA anbetteln militärisch einzugreifen. Ich habe sogar auf youtube Demobilder gesehen, wo sich Trump als Präsident gewünscht wird. Puertoricanische Verhältnisse also. Sie scheinen zu glauben, dass die US Bomben sie nicht treffen werden oder würden.
Der bolivarianische Revolutionsprozess: Sozialismus des 21. Jahrhunderts
Zu guter Letzt noch eine kleine Sache die nicht vergessen werden sollte. Der Chavismus hat dieses Land sehr weit nach vorne katapultiert in humanistischer Hinsicht. Schulen wurden gebaut, der Analphabetismus effektiv bekämpft, Tausende Ärzte wurden ausgebildet, Gesundheitszentren aufgebaut und bis jetzt werden monatlich staatlich finanzierte neu errichtete Häuser günstig an Bedürftige weitergegeben. Auch öffentliche Universitäten ohne Gebühren wurden gebaut und eröffnet. Bildung war bis 1999 privat und quasi völlige Herkunftssache. Erst mit der Erschaffung der bolivarianischen Verfassung in einem fast dreijährigen Diskussionsprozess wurden der Bevölkerung ihre Rechte und Pflichten klar gemacht. Völliger Willkür ist dies sicherlich vorzuziehen auch wenn heute viele Dinge passieren und die Polizei untätig daneben steht, oder selbst drin verwickelt ist.
Viele Initiativen die auf der Verteilung von Geldern von oben beruhten sind missbraucht worden und versickert. Ganz Unten genauso wie auf höheren Ebenen. Z.B. wurden Kooperativengründungen stark finanziell unterstützt. Viele waren jedoch entweder nur Briefkastenkooperativen oder Einzelunternehmen die sich als Kollektive tarnten.
Der Versuch Basisinitiativen von oben herab zu fördern ist hier eindrücklich gescheitert am Bewusstsein der Bevölkerung. Subventionen sind mindestens zweischneidige Schwerter, da sie viel zu oft patriarchale, bzw. paternalistische Abhängigkeitsverhältnisse schaffen und die Macht oben (bei Papa) bleibt. Oftmals ist hier eher eine Haltung des Hände Aufhaltens provoziert worden, anstatt als Starthilfe für die Selbstermächtigung zu wirken. Vielleicht war einfach die Zeit für die Saatbeetvorbereitung zu knapp für den Segen von oben. Der Personenkult um Chavez, den „Comandante Eterno“, den ewigen Kommandanten, ist vielleicht auch daher so stark. Die Suche nach dem Heiligen ist in Lateinarmerika genauso stark wie die Heilige Familie und ihr Oberhaupt. Im spanischen heißt der Papst übrigens „el papa“. Wer weiß wie Chavez die sinkenden Barrelpreise ausgeglichen hätte. Vielleicht ist es auch ein gesellschaftlicher Zwang, das progressive Entwicklungen oft zu schnell gehen um alle mitzunehmen, ein reaktionärer Backlash kommt, nur um dann wieder progressiv überholt zu werden. Also gesellschaftliche Emanzipation als Wellenbewegung.
Ich hoffe dieses Land kann weiterhin ohne Krieg leben. Übermorgen geht es für mich schon wieder nach Deutschland.
Hasta siempre Venezuela rebelde!
Falls ihr weiter dran bleiben wollt empfehle ich euch amerika21.de
SoLaWalz 